Geschichte des Programms und gesetzliche Befugnisse

Das RFJ-Programm, das Belohnungsprogramm für nationale Sicherheit des US-Außenministeriums, wurde 1984 durch das Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Act to Combat International Terrorism, Public Law 98-533, 22 U.S.C. § 2708) gegründet. Es wird vom Büro für diplomatische Sicherheit des US-Außenministeriums verwaltet und hat die Aufgabe, Belohnungen für die Bereitstellung von Informationen anzubieten, die das Leben von US-Amerikanern und die Interessen der Vereinigten Staaten schützen und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten fördern.

Seit 1984 hat der Kongress die gesetzlichen Befugnisse des RFJ-Programms erweitert, um Belohnungen für Informationen in vier breiten Kategorien anzubieten:

• Terrorismus. Für Informationen, die:
  
  • zur Verhaftung oder Verurteilung von Personen führen, die internationale terroristische Handlungen gegen US-Personen oder Eigentum in den Vereinigten Staaten oder im Ausland planen, begehen, unterstützen oder versuchen;
  • verhindern, dass solche Taten überhaupt begangen werden;
  • einen wichtigen Terroristenführer identifiziert oder ausfindig macht; oder
  • zur Unterbrechung der Finanzmechanismen ausländischer terroristischer Organisationen führen. Dazu gehört auch die Unterbrechung von Entführungsnetzwerken und eigentlichen Entführungen, die solche Organisationen finanziell unterstützen.
• Beeinflussung von Wahlen aus dem Ausland. Für Informationen, die:
  
  • zur Identifizierung oder zum Auffinden von ausländischen Personen führen, die wissentlich eine Wahlbeeinflussung aus dem Ausland vorgenommen haben oder vornehmen, einschließlich Aktivitäten, die gegen Bundesstrafgesetze, Wahlrechtsgesetze oder Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstoßen, oder solche Aktivitäten, die von Personen durchgeführt werden, die als Agenten einer ausländischen Regierung oder eines kriminellen Unternehmens oder in deren Namen oder in Abstimmung mit diesen handeln.
  • zur Verhinderung, Vereitelung oder günstigen Lösung eines Aktes der Beeinflussung von Wahlen aus dem Ausland führen.
• Böswillige Cyberaktivitäten. Für Informationen, die:

• • Personen identifizieren oder ausfindig machen, die auf Anweisung oder unter der Kontrolle einer ausländischen Regierung handeln und einen Verstoß gegen das Gesetz über Computerbetrug und -missbrauch (Computer Fraud and Abuse Act, 18 U.S.C. § 1030) unterstützen oder begünstigen. Dazu gehört auch die Beeinflussung von Wahlen aus dem Ausland.
• Nordkorea. Für Informationen, die:

• • Finanzmechanismen von Personen oder Organisationen stören, die an bestimmten Aktivitäten zur Unterstützung des nordkoreanischen Regimes beteiligt sind; oder
  • Personen identifizieren oder ausfindig machen, die auf Anweisung oder unter der Kontrolle der nordkoreanischen Regierung handeln und einen Verstoß gegen das Gesetz über Computerbetrug und -missbrauch (Computer Fraud and Abuse Act, 18 U.S.C. § 1030) unterstützen oder begünstigen. Dazu gehören auch Cyberangriffe und das Eindringen in Systeme der US-Regierung.

Bekanntmachung der Belohnungsangebote

Sobald das Außenministerium ein Belohnungsangebot genehmigt hat, wirbt das RFJ-Programm dafür und spricht die Zielgruppen in einer kulturell angemessenen Weise an, indem es eine Vielzahl von Instrumenten nutzt, darunter soziale Medien, Chat-Anwendungen und traditionelle Medien.

Hinweise zur Bearbeitung

In den Bekanntmachungen des RFJ-Programms werden Personen aufgefordert, ihre Informationen über verschiedene weit verbreitete und verschlüsselte Messaging-Anwendungen wie Signal, Telegram und WhatsApp an die sprachspezifischen RFJ-Hinweisleitungen zu senden. Einzelpersonen können ihre Informationen auch per E-Mail und über soziale Medien übermitteln.

Das RFJ-Programm leitet die entsprechenden Hinweise an andere US-Behörden weiter.

Auszahlung von Belohnungen

Wenn die von einem Informanten gelieferten Informationen zu einem positiven Ergebnis führen, kann die mit dem Fall befasste US-Ermittlungsbehörde beschließen, den Informanten für eine Belohnung zu nominieren. Die Vorschläge werden von einem behördenübergreifenden Ausschuss geprüft und dann dem Minister zur Entscheidung über die Auszahlung vorgelegt.

Seit der Einführung des Rewards for Justice-Programms im Jahr 1984 wurden mehr als 250 Millionen US-Dollar an mehr als 125 Personen weltweit gezahlt, die verwertbare Informationen lieferten, die dazu beigetragen haben, Bedrohungen der nationalen Sicherheit der USA zu beseitigen.